Bislang dürfen die Deutschen laut dem Gesetz im Winter, in Deutschland mit „angemessener Bereifung“ durch die Gegend fahren. Doch genau dieses Gesetz steht gerade auf dem Prüfstand. Das Oberlandesgesetz nannte dieses erst 2006 verabschiedete Gesetz ein Handeln gegen das Bestimmungsgebot. Somit sei es als gesetzwidrig einzustufen. Die Minister, die in Berlin für Fragen zur Verfassung zuständig sind, haben sich bereits eingeschaltet. An ihnen liegt es nun das Gesetz d.h. den Entscheid vom Oberlandesgericht zu prüfen. Dahingehend sind bislang noch keine Ergebnisse nach außen gedrungen.
Sollte die Richter des Oberlandesgerichts Recht bekommen, könnte es schon bald ein neues Vergehen im Bußgeldkatalog geben. Denn wenn das Gesetz geändert wird und ein Autofahrer ohne Winterreifen von der Polizei angehalten wird, kann es zu einem Bußgeld kommen.
In manchen Gegenden von Deutschland stößt diese Diskussion nur auf Kopfschütteln, denn so selten wie es gerade in den Niederungen in der Mitte und im Norden Deutschlands zu wirklich viel schnell kommt, wäre dies laut Meinung von Befragten eine reine Schikane.
Die Angleichungen der Gesetze aller Länder in Europa, könnten jedoch bald klare Konsequenzen hinter sich her ziehen, andere Länder verfügen bereits über dieses Gesetz, wird Deutschland dem folgen?
Auch die Profiltiefe eines Winterreifens soll diskutiert werden. Bislang liegt die untere Grenze bei 1,6 Millimetern. Experten für die Fahrsicherheit würde diese jedoch gern bei 4 Millimetern sehen, um ein hohes Maß an Sicherheit garantieren zu können. Alles was von den Ministern bislang gesagt wurde ist, dass man sich dafür einsetzen würde, dass auch im Winter die Fahrzeuge problemlos am Straßenverkehr teilnehmen könnten.
No comments yet.
